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Änderung des §6 STVG - Gesetzesbeschluss zum Straßenverkehrs
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Autor:  kai 1 [ Sa 12. Jun 2021, 01:43 ]
Betreff des Beitrags:  Änderung des §6 STVG - Gesetzesbeschluss zum Straßenverkehrs

Änderung des §6 STVG - Gesetzesbeschluss zum Straßenverkehrsgesetz - Drucksache 432/21
Vor 13 Stunden

Hallo zusammen,
die nachfolgende Mitteilung habe ich von einem Freund erhalten, der mehrere Oldtimerfahrzeuge Auto und Motorräder hat.



Habe dazu in diesem Forum noch nichts wegen §6 gefunden.






Auszug aus dem Motorradonline Portal: "Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit soll ein Gesetz geschaffen bzw. so geändert werden, dass das Fahren von Oldtimern verbieten könnte.

Entstanden wohl aus dem verständlichen Wunsch der Anrainer von Passstraßen, die speziell an Wochenenden unter dem Lärm von oftmals manipulierten Motorrad-Auspuffanlagen leiden, droht jetzt „das Kind mit dem Bade ausgeschüttet“ zu werden:

In der vorliegenden Form ist ein Fahrverbot schon gerechtfertigt, wenn die „Bevölkerung von schädlichen Umwelteinwirkungen betroffen ist“.

Dazu würde es schon genügen, einen Oldtimer, der naturgemäß über keinen KAT verfügt, oder "schlimmer" noch, einen Zweitakter, der konstruktiv bedingt Öl verbrennt, benutzen zu wollen. Einige meinen, dass es so schlimm schon nicht kommen wird, aber darauf können wir uns nicht verlassen. Es gilt, den Anfängen zu wehren.

Gegen diese Pläne läuft darum eine Petition, die unter

Der Link ist nur für Mitglieder sichtbar. Bitte registriere Dich oder logge Dich ein.

erreichbar ist und der sich jeder Oldtimer-Besitzer anschließen sollte, so er denn überhaupt davon erfährt. Es haben schon ca. 17 % der notwendigen Anzahl diese Petition unterstützt, wer mitmachen will, sollte es bald tun, sie läuft nicht lange. Man kann das ganz einfach auf deren Seite erledigen, ohne Briefpost ausfüllen und abschicken zu müssen.

Die Initiatoren dieses Gesetzes haben ihr Vorhaben wohl bewusst nicht „an die große Glocke“ gehängt, und die Motorradzeitschrift „Tourenfahrer“ ist meines Wissens die einzige, die darüber berichtet hat. Kein Aufschrei vom ADAC oder anderen Automobilclubs, obwohl sich deren Mitglieder ja gerade deshalb dort zusammengeschlossen haben, um ihre Interessen besser vertreten zu sehen.

Den Artikel der Zeitschrift „Tourenfahrer“ sieht man hier:

Der Link ist nur für Mitglieder sichtbar. Bitte registriere Dich oder logge Dich ein.

Es lohnt, sich mit dieser Sache etwas intensiver zu beschäftigen, denn wenn in Zukunft jeder Bürgermeister seinen Ort für Oldtimer sperren kann, sind Treffen, Märkte, Ausfahrten usw. akut bedroht.

Um möglichst viele Oldtimer-Fans zu erreichen, bitte diesen Aufruf an alle erreichbaren Oldtimer-Clubs, Interessengemeinschaften, Stammtische, Foren usw. weiterleiten.

Wir hoffen inständig, dass genügend Stimmen zusammenkommen, um dieses Vorhaben schon im Keim zu ersticken und wünschen uns allen weiterhin gute Fahrt in Autos, die noch Seele hatten...
Autor:  audiavus [ Sa 12. Jun 2021, 10:32 ]
Betreff des Beitrags:  Re: Änderung des §6 STVG - Gesetzesbeschluss zum Straßenverk

so fängts an....ist selbstverständlich gezeichnet, die Petition
Autor:  andi_v6 [ Sa 12. Jun 2021, 12:00 ]
Betreff des Beitrags:  Re: Änderung des §6 STVG - Gesetzesbeschluss zum Straßenverk

Direktlink zur Petition: Der Link ist nur für Mitglieder sichtbar. Bitte registriere Dich oder logge Dich ein.

Habe auch unterschrieben.
Autor:  quattro-sa [ Sa 12. Jun 2021, 20:50 ]
Betreff des Beitrags:  Re: Änderung des §6 STVG - Gesetzesbeschluss zum Straßenverk

Danke für den Hinweis - wehret den Anfängen!
Autor:  DailyDriver [ Sa 12. Jun 2021, 23:57 ]
Betreff des Beitrags:  Re: Änderung des §6 STVG - Gesetzesbeschluss zum Straßenverk

Hab unterzeichnet!
Autor:  lemmy [ So 13. Jun 2021, 02:22 ]
Betreff des Beitrags:  Re: Änderung des §6 STVG - Gesetzesbeschluss zum Straßenverk

Ich auch!
Autor:  Wutz [ So 13. Jun 2021, 07:08 ]
Betreff des Beitrags:  Re: Änderung des §6 STVG - Gesetzesbeschluss zum Straßenverk

Done!
Autor:  ACQ92 [ So 13. Jun 2021, 07:30 ]
Betreff des Beitrags:  Re: Änderung des §6 STVG - Gesetzesbeschluss zum Straßenverk

Done!


Gruß Torsten
Autor:  Jan867 [ Mo 14. Jun 2021, 14:04 ]
Betreff des Beitrags:  Re: Änderung des §6 STVG - Gesetzesbeschluss zum Straßenverk

Gut aufgepaßt Kai!

jupp, so fängt es immer an, 50.000 sind erreicht!
Autor:  ACQ92 [ Mo 28. Jun 2021, 08:15 ]
Betreff des Beitrags:  Re: Änderung des §6 STVG - Gesetzesbeschluss zum Straßenverk

Ich denke auch eher, daß das als "Vorbereitung" zur Einführung einer neuen "Umweltstrafsteuer für Oldies" dienen soll. Zuerst was Fürchterliches ankündigen (Fahrverbote etc.) und sich dann auf einen Kompromiss einigen, wo dann Oldies zwar weiter betrieben werden dürfen, aber nur zu einem "angemessenen" (horrenden) Preis. Und somit hat man genau das erreicht, was man von Anfang an wollte (kassieren!), weil die Oldie-Gemeinde ist ja froh, daß zumindestens die Fahrverbote vom Tisch sind *puuuuuh* :D


Gruß Torsten
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